AfD-Politiker Esser unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen in Hessen
Tilo Roht
Job mit AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Politiker Esser unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen in Hessen
Eine Untersuchung des Spiegel hat Zweifel an der Beschäftigung einer 85-jährigen Frau durch den AfD-Politiker Klaus Esser aufkommen lassen. Dem Bericht zufolge könnte sie ohne tatsächliche Arbeitsleistung angestellt worden sein. Als Reaktion hat der Landtag die Erstattung von Gehaltszahlungen für die Mitarbeiterin aus Hessen vorläufig ausgesetzt, während der Fall geprüft wird.
Die Frau, eine ehemalige Krankenschwester im Ruhestand, hatte zuvor ehrenamtlich im AfD-Kreisverband in Nordrhein-Westfalen mitgewirkt. Laut Spiegel wurde sie zwar als Angestellte bezahlt, soll jedoch keinerlei konkrete Aufgaben ausgeführt haben. Zudem ist sie mit einem weiteren AfD-Mitglied verheiratet, was die Legitimität ihrer Anstellung in Hessen zusätzlich infrage stellt.
Landtagspräsident André Kuper hat von Esser eine Erklärung zu den Beschäftigungsmodalitäten gefordert. Kuper betonte, dass alle Abgeordneten verpflichtet seien, verantwortungsvoll mit öffentlichen Geldern umzugehen. Der Landtag machte deutlich, dass die Erstattung von Gehältern für nicht arbeitende Mitarbeiter gegen die Regeln verstoße.
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Esser wies die Vorwürfe zurück und beharrte darauf, seine Mitarbeiterin sei "geistig sehr fit" und erledige von zu Hause aus parlamentarische Aufgaben. Bis zum Abschluss der Ermittlungen bleiben ihre Gehaltszahlungen jedoch eingefroren.
Die Aussetzung der Erstattungen bleibt bis zur Klärung des Falls bestehen. Die Entscheidung des Landtags folgt Bedenken wegen eines möglichen Missbrauchs von Steuergeldern in Hessen. Essers Reaktion und weitere Erkenntnisse werden die nächsten Schritte in der Angelegenheit bestimmen.
