Bundesgericht kippt Einbürgerung: Ohne Pass keine deutsche Staatsbürgerschaft
Annerose Kensy
Entscheidung: In der Regel muss für die Einbürgerung in Deutschland die Identität nachgewiesen werden - Bundesgericht kippt Einbürgerung: Ohne Pass keine deutsche Staatsbürgerschaft
Urteil: Nachweis der Identität in der Regel Voraussetzung für Einbürgerung in Deutschland
Urteil: Nachweis der Identität in der Regel Voraussetzung für Einbürgerung in Deutschland
Urteil: Nachweis der Identität in der Regel Voraussetzung für Einbürgerung in Deutschland
- Dezember 2025, 14:49 Uhr
Der Weg eines syrischen Mannes zur deutschen Staatsbürgerschaft ist an einer rechtlichen Hürde gescheitert, nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden hat, dass ein Reisepass das primäre Dokument für die Einbürgerung darstellt. Die am Donnerstag verkündete Entscheidung hebt ein früheres Urteil einer unteren Instanz auf, das zugunsten des Antragstellers ausgefallen war. Der Mann lebt seit 2014 in Deutschland. Die Behörden im nordrhein-westfälischen Mettmann hatten seinen Antrag zuvor abgelehnt, da er keinen syrischen Pass vorlegen konnte.
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Im Mittelpunkt des Falls steht ein syrischer Staatsbürger, der die deutsche Staatsangehörigkeit beantragt hatte, sich jedoch weigerte, einen syrischen Pass zu beschaffen. Die örtlichen Behörden in Mettmann argumentierten, dass ohne dieses Dokument seine Identität nicht zweifelsfrei festgestellt werden könne. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte zunächst dem Mann Recht gegeben und Mettmann angewiesen, ihm die Staatsbürgerschaft zu gewähren. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat dieses Urteil nun aufgehoben und festgestellt, dass ein Pass der Standardnachweis für die Identität im Einbürgerungsverfahren ist.
Das Urteil unterstreicht die Pflicht, einen Pass als regulären Identitätsnachweis im Rahmen der Einbürgerung in Deutschland vorzulegen. Antragsteller, die keinen Pass vorweisen können, müssen künftig darlegen, warum die Beschaffung eines solchen unmöglich oder unzumutbar ist. Die Entscheidung hat Auswirkungen auf zukünftige Bewerber, die vor ähnlichen Herausforderungen bei der Identitätsprüfung stehen könnten.
