Ex-FDP-Mitglied attackiert Solingens Politik vor Stichwahl um Bürgermeisteramt
Annerose Kensy
Ex-FDP-Mitglied attackiert Solingens Politik vor Stichwahl um Bürgermeisteramt
Ein ausscheidendes FDP-Ratsmitglied aus Solingen hat die politische Ausrichtung der Stadt scharf kritisiert. Dario Dzamastagic bezeichnete die aktuelle Lage als besorgniserregend und verwies auf Versäumnisse in der Wirtschaftsentwicklung, im Wohnungsbau und in der Stadtplanung. Seine Äußerungen fielen im Zuge seiner Unterstützung für den CDU-Kandidaten Daniel Flemm bei der anstehenden Stichwahl um das Bürgermeisteramt.
Dzamastagic richtete seine Kritik sowohl gegen die lokale SPD als auch gegen die Grünen. Der SPD warf er vor, bei zentralen Themen wie der Ansiedlung von Unternehmen, dem Wohnungsbau und der Innenstadtentwicklung keine klaren Ziele zu verfolgen. Die Grünen, so seine Aussage, trieben die SPD in Richtung einer „zentralistischen, elitären und letztlich undemokratischen“ Agenda. In seinen Bemerkungen bezog er sich auch auf den jüngsten Skandal um Menschenhandel in Solingen, der Fragen zur lokalen Regierungsführung aufgeworfen hat.
Im Gegensatz dazu lobte Dzamastagic den CDU-Bürgermeisterkandidaten Daniel Flemm dafür, Missstände in der Stadt aufgedeckt zu haben. Er bezeichnete Flemm als die einzige glaubwürdige Wahl in der Stichwahl und rief Wähler kleinerer Parteien wie SG:Zukunft und BfS auf, ihn zu unterstützen. Zudem würdigte er Markus Preuß dafür, die Probleme Solingens anerkannt und den Willen gezeigt zu haben, diese anzugehen.
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Mit Blick auf die Zukunft äußerte Dzamastagic die Hoffnung, dass die SPD zu den Prinzipien früherer Führungspersönlichkeiten wie Helmut Schmidt und Willy Brandt zurückkehre. Seine Unterstützung für Flemm begründete er damit, die Zukunft Solingens sichern zu wollen.
Dzamastagics Aussagen unterstreichen die tiefen Gräben in Solingens politischem Landschaft vor der Bürgermeisterwahl. Sein Appell, sich hinter Flemm zu vereinen, folgt auf scharfe Kritik an SPD und Grünen. Das Ergebnis der Stichwahl wird zeigen, ob Flemms Ansatz in der Stadt auf breitere Zustimmung stößt.
