Felix Klein unterstützt Reformen für effizientere Demokratieförderung ohne Budgetkürzungen
Tilo Roht
Felix Klein unterstützt Reformen für effizientere Demokratieförderung ohne Budgetkürzungen
Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorangetriebenen Vorschläge zielen darauf ab, die Initiative effizienter zu gestalten – nicht jedoch ihr Budget zu kürzen. Klein sieht in den Änderungen die Chance, die Zusammenarbeit zwischen den geförderten Organisationen zu verbessern.
Priens Reformen richten sich an Projekte innerhalb von „Lebendige Demokratie“, von denen einige, wie Klein einräumt, zu sehr in sich gekehrt seien. Er stimmt zu, dass eine Überprüfung helfen könnte, die Arbeit neu auszurichten und sicherzustellen, dass die Mittel dort ankommen, wo sie am dringendsten gebraucht werden.
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Die Änderungen betreffen auch Gruppen, die sich gegen Antisemitismus engagieren. Klein befürwortet die Idee, diese NGOs mit breiter aufgestellten Netzwerken zu verknüpfen – etwa mit Theatern, Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität. Ein solcher Ansatz, so seine Überzeugung, würde ihre Wirkung und Reichweite stärken.
Trotz der Umstrukturierung zeigt sich Klein zuversichtlich, dass gut aufgestellte Organisationen ihre Förderung behalten werden. Wie Prien betont, gehe es nicht um Kürzungen, sondern darum, die vorhandenen Mittel zielgerichteter einzusetzen.
Mit Kleins Rückendeckung können die Reformen nun voranschreiten. Bei Erfolg könnten sie die Arbeitsweise von „Lebendige Demokratie“ grundlegend verändern und eine bessere Vernetzung der verschiedenen Akteure fördern. Im Mittelpunkt steht dabei, wirksame Projekte weiterhin zu unterstützen – bei gleichzeitiger Bekämpfung von Ineffizienzen.
