Josefine Pauls Rücktritt erschüttert die NRW-Landesregierung und die Grünen
Leokadia Mans
Josefine Pauls Rücktritt erschüttert die NRW-Landesregierung und die Grünen
Familien- und Integrationsministerin Josefine Paul tritt in Nordrhein-Westfalen zurück
Die bisherige Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, hat ihr Amt in Nordrhein-Westfalen niedergelegt. Der Rücktritt folgt wachsender Kritik an ihrem Umgang mit dem Messerangriff in Solingen sowie ihrer Reaktion auf einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Ihr Ausscheiden bedeutet einen Rückschlag für die Landesregierung, die nun mit Fragen zu ihrer Stabilität und Verantwortung konfrontiert ist.
Paul gab ihr Amt nach wochenlangem Druck auf, der sich an ihrem anfänglichen Schweigen und Kommunikationspannen nach dem Angriff in Solingen entzündet hatte. Kritiker warfen ihr vor, durch ihre Weigerung, persönliche Verantwortung zu übernehmen, die Kontroverse weiter angeheizt zu haben – trotz zunehmender Forderungen nach Aufklärung. Zwar hielten die Grünen an ihr fest und betonten, sie habe sich nichts zuschulden kommen lassen, doch die Opposition und die öffentliche Stimmung machten ihre Position letztlich unhaltbar.
Der Prozess verlief unter der Führung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zügig: Innerhalb weniger Tage nahm er ihren Rücktritt an und besetzte die vakante Position neu. Am 27. Januar 2026 ernannte er Verena Schäffer zu ihrer Nachfolgerin. Mit der schnellen Lösung wollte Wüst die politischen Folgen begrenzen, doch die Affäre hat bereits Spuren in der Bilanz der Regierung hinterlassen. Pauls Rückzug könnte dem Untersuchungsausschuss nun ermöglichen, sich wieder auf die Kernfragen rund um den Angriff zu konzentrieren. Dennoch bleibt ungewiss, ob die Grünen die von der CDU geführte Koalition unter Wüst weiterhin unterstützen werden – angesichts der jüngsten Entwicklungen.
Mit Paul scheidet eine Politikerin aus, die zum Kristallisationspunkt der Kritik geworden war. Die Landesregierung muss nun die Folgen ihres Rücktritts bewältigen, darunter mögliche Verschiebungen im Koalitionsgefüge. Mit Schäffer an der Spitze wird die Regierung versuchen, die Kontroverse hinter sich zu lassen – doch die Affäre hat bereits die Spannungen innerhalb des Bündnisses offenbart.
