Landtag korrigiert umstrittenen Altersbonus für Ex-Abgeordnete in Eilsitzung
Annerose Kensy
Landtag soll Bonus für ehemalige Abgeordnete wieder einführen - Landtag korrigiert umstrittenen Altersbonus für Ex-Abgeordnete in Eilsitzung
Landtag will Altersbonus für ehemalige Abgeordnete am Dienstag wieder einführen
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Landtag will Altersbonus für ehemalige Abgeordnete am Dienstag wieder einführen
Landtag will Altersbonus für ehemalige Abgeordnete am Dienstag wieder einführen
- Dezember 2025, 14:41 Uhr
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen wird eine Sondersitzung am Dienstag abhalten, um ein umstrittenes Rentengesetz rückgängig zu machen. Der Schritt folgt auf unerwartete Steuerprobleme, die mit Zusatzzahlungen für ehemalige Abgeordnete verbunden sind.
Im März hatte das Parlament eine landesfinanzierte Rentenaufstockung für Ex-Politiker beschlossen. Die Regelung geriet in die Kritik, als bekannt wurde, dass amtierende Mandatsträger auf die Leistung Steuern zahlen müssten. Daraufhin einigten sich alle Fraktionen – mit Ausnahme der AfD – auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der die März-Beschlüsse am Dienstag aufheben soll.
Die Aufhebung wird in einer zusätzlichen Plenarsitzung am Dienstag beraten. Zudem schlagen die Abgeordneten einen Rückforderungsmechanismus vor, um bereits ausgezahlte Gelder zurückzuholen. Die Tagesordnung wurde umgestellt, um die Dringlichkeit der Angelegenheit widerzuspiegeln.
Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, soll die Rückforderungsklausel die Steuerprobleme lösen. Das ursprüngliche Gesetz, das erst vor wenigen Monaten verabschiedet wurde, steht nun wegen dieser finanziellen Bedenken vor einer schnellen Kehrtwende.
Die Entscheidung des Landtags, das Rentenaufstockungsgesetz am Dienstag zu streichen, tritt nach der Abstimmung in Kraft. Ehemalige Abgeordnete, die bereits Zahlungen erhalten haben, könnten diese nach den neuen Regelungen zurückerstatten müssen. Die Sitzung markiert eine seltene Korrektur einer kürzlich beschlossenen Finanzpolitik.
