Massive Proteste gegen Björn Höckes Auftritt beim AfD-Neujahrsempfang in Dortmund
Annerose KensyMassive Proteste gegen Björn Höckes Auftritt beim AfD-Neujahrsempfang in Dortmund
Eine geplante Neujahrsempfang der rechtsextremen AfD in Dortmund löste massive Proteste aus, nachdem bekannt wurde, dass Björn Höcke dort sprechen sollte. Bürgermeister Alexander Kalouti hatte die Genehmigung für die Veranstaltung zunächst entzogen, verlor jedoch eine gerichtliche Auseinandersetzung – Höcke konnte somit wie geplant auftreten. Über 3.000 Demonstrantinnen und Demonstranten versammelten sich vor dem Rathaus, um gegen seinen Auftritt zu protestieren.
Die Kundgebung wurde von den Jungen Sozialistinnen und Sozialisten (Jusos), den Grünen und der Linksjugend organisiert, wobei Michelle Gnatzy von den Jusos die Veranstaltung offiziell anmeldete. Die Organisatoren hatten mit etwa 600 Teilnehmenden gerechnet, doch die Polizei schätzte die Menschenmenge auf über 3.300. Über Lautsprecher wurde das antifaschistische Lied Bella Ciao gespielt, während sich Bürgermeister Kalouti den Gegenprotesten anschloss und betonte, Höcke nicht im Rathaus haben zu wollen.
Höcke betrat das Gebäude ungehindert über die Tiefgarage, wo rund 280 Gäste am Empfang teilnahmen. Die Proteste richteten sich gegen die Nutzung öffentlicher Räume durch "Feinde der Demokratie", wie es die Demonstranten formulierten, und sollten der Normalisierung rechtsextremer Akteure entgegenwirken.
Kritik kam auch aus der Politik: Der SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran warf Kalouti vor, die Veranstaltung zunächst erlaubt und dann zu spät versucht zu haben, sie zu stoppen. Der Versuch der Stadt, Höckes Rede zu verbieten, scheiterte letztlich vor Gericht – der AfD-Empfang fand wie geplant statt.
Die Demonstration endete ohne größere Zwischenfälle, doch die Stimmung blieb angespannt. Trotz breiter Ablehnung trat Höcke bei der AfD-Veranstaltung auf, während die Protestierenden deutlich Position gegen rechtsextremen Einfluss in öffentlichen Institutionen bezogen. Das gerichtliche Urteil, das ein Verbot verhinderte, ließ der Stadt kaum Handlungsmöglichkeiten.
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