Neues Amtsblatt veröffentlicht: Wichtige Verordnungen und Bürgerinformationen für Our City
Annerose Kensy
Neues Amtsblatt veröffentlicht: Wichtige Verordnungen und Bürgerinformationen für Our City
Die neueste Ausgabe des Amtsblatts des Our-City-Portals erschien am 28. November 2025. Sie enthält eine Reihe neuer Verordnungen, Bekanntmachungen und offizielle Mitteilungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen. Die vollständige Publikation ist nun online einsehbar oder kann gegen eine geringe Gebühr in gedruckter Form bezogen werden.
Zu den wichtigsten Aktualisierungen zählt eine am 24. November 2025 formal beschlossene Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Dies folgt auf zwei frühere Beschlüsse vom 13. Oktober 2025: eine Allgemeinverfügung zur Festlegung von Mindestpreisen für Mietwagen sowie eine Verordnung zur Änderung der Taxitarife.
Die Ausgabe umfasst zudem mehrere verwaltungsrechtliche Bekanntmachungen. Die Sparkasse Essen erklärte bestimmte Sparbriefe für ungültig. Das Amt für Straßen und Verkehr kündigte eine neue Straßenbenennung an, während das Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation eine Todesanzeige sowie eine Liste aktueller Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung veröffentlichte.
Wer eine gedruckte Version benötigt, kann Einzelexemplare für 1,50 Euro beim Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation erwerben. Alternativ steht das gesamte Amtsblatt kostenlos zum Download oder zur Einsicht unter www.ourwebsite/officialgazette bereit.
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Die Ausgabe vom 28. November fasst aktuelle rechtliche und verwaltungstechnische Änderungen zusammen, die den Verkehr, die Finanzen und bürgerliche Verfahren betreffen. Bürgerinnen und Bürger können die Details online einsehen oder eine gedruckte Fassung im Rathaus beziehen. Die nächste Ausgabe des Amtsblatts wird voraussichtlich in den kommenden Wochen erscheinen.
