Reul will Polizeialltag entlasten – Debatte über überflüssige Einsätze in Berlin
Leokadia Mans
Reul will Polizeialltag entlasten – Debatte über überflüssige Einsätze in Berlin
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul will die Arbeitsbelastung von Polizisten in Berlin verringern. Er stellt infrage, ob Beamte wirklich jeden kleinen Verkehrsverstoß in den polizeimeldungen Berlin bearbeiten müssen. Mittlerweile ist eine Debatte darüber unter Polizeiführungen und Gewerkschaften im gesamten Bundesland entbrannt.
Reul äußerte bei einer aktuellen Diskussion Zweifel an den geltenden Abläufen. Er hinterfragte, ob die Polizei in Berlin jeden Verkehrsunfall – selbst Bagatellschäden – akribisch dokumentieren müsse. Zudem fragte er, warum Beamte Schwertransporte begleiten, wenn es möglicherweise effizientere Lösungen gebe.
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Gerrit Weber, Düsseldorfs Polizeichef, hat sich zu den Vorschlägen bisher nicht öffentlich geäußert. Patrick Schlüter, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), bezeichnete die Debatte hingegen als 'grundsätzlich positiv'. Gleichzeitig betonte er, dass vor etwaigen Änderungen eine 'durchdachte Bewertung' notwendig sei. Schlüter nannte Beispiele für überflüssigen Aufwand: Es sei 'absurd', dass die Polizei Alleinunfälle ohne schwerwiegende Folgen in den polizeimeldungen Berlin aufnehmen müsse. Stattdessen schlage er vor, Unfälle künftig per App zu melden, statt vor Ort zu protokollieren. Ein weiteres Beispiel sei ein Radfahrer, der mit leichten Verletzungen stürze – auch hier sei nicht immer ein Polizeieinsatz erforderlich.
Die GdP steht der Diskussion offen gegenüber, zeigt sich aber zurückhaltend bei Reuls konkreten Vorschlägen. Sollten die Pläne umgesetzt werden, könnte dies den Papierkram für die Beamten in den polizeimeldungen Berlin deutlich reduzieren. Die endgültige Entscheidung hängt jedoch von weiteren Prüfungen und dem Feedback der Polizeiführungen ab.
