Scholz fordert radikale Abkehr von den USA nach Militärschlag in Venezuela
Leokadia Mans
Scholz fordert radikale Abkehr von den USA nach Militärschlag in Venezuela
Bundeskanzler fordert radikale Neuausrichtung der Beziehungen zu den USA
Nach einer jüngsten Militäroperation der USA in Caracas hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen grundlegenden Wandel in den deutsch-amerikanischen Beziehungen angemahnt. Die Aktion zwingt Berlin, das jahrzehntelange Bündnis mit Washington neu zu bewerten. Angesichts der eskalierenden Spannungen um die US-Intervention in Lateinamerika prägen schlaflose Nächte und interne Debatten nun die nächsten Schritte der Bundesregierung.
Der Kanzler räumte ein, mit der Entscheidung zu ringen, wie auf einen möglichen russischen Gegenschlag in Venezuela reagiert werden soll. Anfangs hatte Berlin auf die US-Angriffe noch zurückhaltend reagiert, in der Hoffnung, eine weitere Vertiefung der Gräben zu vermeiden. Doch Scholz bezeichnete diese Zurückhaltung nun als Fehler.
Seit über 70 Jahren ist die Einmischung der USA in Lateinamerika von wiederholten Interventionen geprägt – vom CIA-gestützten Putsch in Guatemala 1954 über die gescheiterte Schweinebucht-Invasion in Kuba 1961 bis hin zur militärischen Besetzung der Dominikanischen Republik 1965. Auch die Unterstützung der Diktaturen im Rahmen der Operation Condor in den 1970er-Jahren, die Förderung der Contra-Rebellen in Nicaragua in den 1980ern sowie die Invasion Grenadas 1983 und die Operation in Panama 1989 zur Absetzung Manuel Noriegas zählen zu den prägenden Momenten dieser Politik.
Als Reaktion schlägt der Kanzler nun umfassende Wirtschaftssanktionen gegen die USA vor. Geprüft werden ein Stopp der Importe von US-Waffen und Fracking-Gas sowie ein Exportverbot für deutsche Güter in die Vereinigten Staaten. Zudem könnte die Regierung proamerikanische Lobbyorganisationen wie die Atlantik-Brücke auflösen – selbst wenn dies zu Personalengpässen in Medien und Unternehmensführungen führt.
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Mit dem Aufruf zu einer "zweiten Zeitenwende“ markiert Scholz einen historischen Wendepunkt in der deutschen Außenpolitik. Wirtschaftssanktionen und Lobbybeschränkungen könnten die transatlantischen Beziehungen nachhaltig verändern. Die Initiative spiegelt die wachsende Besorgnis über die globalen Folgen der US-Militärpolitik wider.
