Solingen: Warum kam die Suspendierung in der Schleuser-Affäre so spät?
Tilo Roht
Solingen: Warum kam die Suspendierung in der Schleuser-Affäre so spät?
Die Suspendierung des stellvertretenden Bürgermeisters Jan Welzel hat in Solingen für Aufsehen gesorgt. Der Schritt erfolgte erst, nachdem der ehemalige Bürgermeister Tim Kurzbach am 31. Oktober 2024 sein Amt niederlegte. Kritiker fragen nun, warum die Behörden in der laufenden Schleuser-Affäre – einem Skandal um illegale Einreiseprogramme für wohlhabende Ausländer unter Mithilfe von Stadtverwaltungsmitarbeitern – so spät aktiv wurden.
Die Bezirksregierung Düsseldorf setzte Welzel offiziell nach Kurzbachs Rücktritt vom Dienst aus. Die Entscheidung folgt Vorwürfen, die Welzel mit der Schleuser-Affäre in Verbindung bringen, bei der Beamte der Verwaltung angeblich die illegale Einreise nach Solingen ermöglicht haben sollen.
Die späte Suspendierung stößt beim Bürgerbündnis für Solingen (BfS) auf scharfe Kritik. Die Initiative argumentiert, der Schritt hätte viel früher erfolgen müssen – und nicht erst nach Kurzbachs Amtsende. Die Gruppe vermutet politische Motive und stellt die Frage, ob heikle Entscheidungen bewusst verschleppt wurden, solange der Bürgermeister noch im Amt war oder gar während seines Wahlkampfs für eine Wiederwahl. Das BfS fordert nun eine umfassende Untersuchung durch den Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung. Es will wissen, welche Informationen den Behörden vorlagen, seit wann sie davon wussten und warum Welzels Suspendierung erst nach Kurzbachs Abgang erfolgte. Die Partei besteht darauf, dass die Solinger Bürgerinnen und Bürger vollständige Aufklärung verdienen – frei von Einflussnahmen durch frühere Amtsträger.
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Das BfS bleibt bei seiner Forderung nach Klarheit über die verzögerte Suspendierung und mögliche politische Einmischung. Eine offizielle Untersuchung wird den Zeitplan der Entscheidungen sowie den Umgang mit Beweismaterial prüfen. Die Ergebnisse könnten zeigen, ob während Kurzbachs Amtszeit Verfahren versagt oder Entscheidungen bewusst hinausgezögert wurden.
